ALTERNATIVE GESELLSCHAFTSENTWÜRFE:

Honduras: Próspera

Próspera ist eine Sonderentwicklungszone (ZEDE) auf der Insel Roatán in dem mittelamerikanischen Staat Honduras. Hier soll ein quasi unabhängiger privater Stadtstaat mit eigener Gesetzgebung entstehen. Sie wird betrieben vom US-amerikanischen Privatunternehmen Honduras Próspera Inc. unter der Leitung des Geschäftsführers der Kapitalanlagegesellschaft NeWay Capital, Erick Brimen. Geplant ist eine ganze Reihe solcher Sonderentwicklungszonen.

Próspera soll eine privat verwaltete Stadt auf einer Fläche von 23,5 Hektar auf der Karibikinsel Roatán werden und später durch Landkäufe erweitert werden. Betrieben wird das Projekt von dem in den USA ansässigen privaten Unternehmen Honduras Próspera Inc., das von Pronomos Capital finanziert wird. Pronomos Capital wurde von dem Anarchokapitalisten Patri Friedman gegründet. Der Milliardär, Investor und rechts stehende libertäre Politaktivist Peter Thiel gehörte zu den Investoren.

Próspera soll von einem Rat aus neun Mitgliedern regiert werden, von denen vier vom Betreiberunternehmen ernannt werden. Landbesitzer erhalten pro Quadratmeter Land eine Stimme und wählen zwei Mitglieder des Rats, die Einwohner wählen zwei. Ein so genannter Technischer Sekretär leitet die Stadt und wird von allen Stimmberechtigten gewählt. Beschlüsse werden mit einer Mehrheit von zwei Dritteln gefasst, was der Honduras Próspera Inc. ein Vetorecht verschafft.

In Próspera sollen Gesetze und Rechtsprechung von Honduras nicht gelten, sondern das Regelwerk des Betreibers. Auch Polizei und Justiz sollen an private Unternehmen ausgelagert werden, sodass letztere von einem Gremium ausländischer Richter übernommen wird, dessen rechtlicher Rahmen, anders als im Rest des Landes, das angelsächsische Common Law bildet.

Die Bewohner müssen einen Vertrag mit dem Betreiber schließen, in dem sie unter anderem zustimmen, die Volkssouveränität an die Próspera-ZEDE abzugeben, „soweit es notwendig ist, die Macht und Autorität aufrechtzuerhalten“.

Es soll eine Einheitssteuer von zehn Prozent gelten. Einwohner müssen Gebühren entrichten. Sie betragen jährlich 260 US-Dollar für Bürger von Honduras und 1.300 US-Dollar pro Jahr für Ausländer. Laut Titus Gebel, Hauptautor des Rechtssystems für Próspera, werde man sich vorbehalten, bestimmte Anwärter nicht aufzunehmen. Als Beispiele nannte er „Schwerkriminelle, Kommunisten und Islamisten“. Es werden so genannte virtuelle Wohnsitze an Personen verkauft, die Unternehmen registrieren können und damit von der lokalen steuerlichen und rechtlichen Struktur profitieren.

Soziale Dienstleistungen wie Gesundheit und Bildung sind privatisiert und sollen aus Steuern, Gebühren und den Verkäufen von Land an neue Bewohner und Investoren finanziert werden. Steuern liegen für Einwohner bei fünf Prozent des Einkommens und für Unternehmen bei einem Prozent. Die Mehrwertsteuer liegt bei 2,5 Prozent. Offizielle Währung ist seit 2022 der Bitcoin.